UPC_CoA_70/2025 - Swarco ./. Strabag (Patentverletzung / Streithilfe) [IP Guests #3.2]

aus Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht · 30.04.2026 · 27 Min.

Worum es geht

Die Podcast-Folge beleuchtet den Ablauf eines Verfahrens vor dem Einheitlichen Patentgericht anhand des Falls Swarco ./. Strabag, inklusive der Einreichung von Klagen, Streithelfer, Verfahrensschritte und Fristen. Es wird erläutert, wie Streithelfer in das Verfahren eingebunden werden, ihre Rechte und Pflichten sowie die Behandlung von Geheimhaltungsanträgen. Zudem wird die Möglichkeit der Berufung, die Vollstreckbarkeit von Entscheidungen und die Folgen bei Nichtigkeit des Patents diskutiert, wobei auch auf spezielle Verfahrensfragen wie die Rücknahme von Berufungen und die Selbstständigkeit von Nichtigkeitsklagen eingegangen wird.

Beschreibung

In dieser zweiten Folge des IP Courses Podcasts zum Fall Swarco ./. Strabag ist wieder Rechtsanwalt Alexander Koller zu Gast bei Michael Stadler und spricht sowohl über die Entscheidung der Lokalkammer Wien des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) als auch über Themenkomplexe aus dem Rechtsmittelverfahren. Ausgangspunkt ist weiterhin die Montage von Anzeigetafeln im Bereich einer österreichischen Autobahn. Das Streitpatent (EP 2 643 717) bezieht sich auf eine Optik, die in einzelnen Pixeln solcher Anzeigetafeln verwendet wird, um eine gute Sichtbarkeit für die Autofahrer zu gewährleisten. In dieser Folge besprechen die Podcaster die Notwendigkeit der eigenständigen Einbringung einer Nichtigkeitsklage als Widerklage und die Situation der Beklagten, die diesen Schritt unterlässt. Ebenso werden die Voraussetzungen für die Geheimhaltung von Parteivorbringen, die Zurücknahme der Berufung sowie die Stellung des Streithelfers, der bei Zurücknahme der Berufung das Verfahren fortsetzen will, diskutiert.

Themen

• Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht
• Streithelfer und deren Rolle im Patentverfahren
• Rechtsmittel und Berufungsverfahren im Patentrecht
• Nichtigkeitsklagen und Folgen bei Patentwidrigkeit
• Verfahrensrechtliche Besonderheiten im UPC