Bundeshaus-Briefing #149: Der Fahrplan der EU-Turbos, Schweizer Kreuz, Behördenpropaganda

aus Bundeshaus-Briefing. Wissen, was läuft. · 18.09.2026 · 6 Min.

Worum es geht

Die Episode behandelt die politischen Entwicklungen rund um den Rahmenvertrag zwischen der Schweiz und der EU, wobei die Befürworter eine schnelle Abstimmung im Juni 2027 anstreben. Im Ständerat steht die Frage im Raum, ob Produkte, die im Ausland hergestellt werden, weiterhin das Schweizer Kreuz tragen dürfen, was insbesondere die Firma On betrifft. Zudem wird die Rolle des Bundesrats in Abstimmungskämpfen kritisch hinterfragt, insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung von Sachlichkeit und Neutralität. Die Diskussionen im Parlament zeigen die Spannungen zwischen verschiedenen politischen Lagern und die Herausforderungen bei der Umsetzung und Kommunikation politischer Entscheidungen. Das Bundeshaus-Briefing bietet eine kompakte Übersicht über die anstehenden Themen und politischen Prozesse in Bern.

Beschreibung

Die EU-Turbos wollen die Rahmenverträge unbedingt in der Dezembersession verabschieden. Die Abstimmung wäre dann im Juni 2027. Der Ständerat entscheidet darüber, ob On weiterhin das Schweizer Kreuz verwenden darf, obwohl es gar nicht in der Schweiz produziert. Und im Nationalrat geht es um Abstimmungskämpfe von Bundesräten.

Themen

• Rahmenvertrag Schweiz-EU
• Verwendung des Schweizer Kreuzes
• Abstimmungskämpfe und Bundesratskommunikation
• Parlamentarische Verfahren im Bundeshaus