RegPK | 16. September 2026 | Kostspieliges Chaos

aus Neues aus der Bundespressekonferenz · 16.09.2026 · 65 Min.

Worum es geht

In der Pressekonferenz wurde der Entwurf eines Zehn-Punkte-Plans vorgestellt, der den Schutz vor islamistischem Terrorismus verbessern soll. Die Bundesregierung betont, dass Terrorismus in all seinen Formen bekämpft wird, ohne Muslime pauschal zu stigmatisieren. Weiterhin wurde auf die Belastung durch hohe Spritpreise eingegangen, wobei Entlastungen angekündigt, aber noch intern beraten werden. Die Zufriedenheit mit dem Bundeskanzler ist laut Umfragen niedrig, was in der Diskussion thematisiert wurde. Außerdem wurden rechtliche Schutzlücken im Umgang mit Smartglasses und digitaler Gewalt angesprochen. Abschließend wurde das Vorgehen der türkischen Behörden gegen queere Vereine kritisch bewertet, wobei Menschenrechtsfragen Teil der diplomatischen Gespräche sind.

Themen

• Maßnahmen gegen islamistischen Terrorismus
• Spritpreise und Entlastungen
• Zufriedenheitswerte des Bundeskanzlers
• Regulierung von Smartglasses und digitaler Gewalt
• Menschenrechtslage in der Türkei

„Die Gewalt der Terroristen wird also mit der Kraft des Rechtsstaates begegnet.“