#642: CDU (EVP) im EU Parlament: Angriff auf AfD (ESN)

aus Matthias Meinung · 07.07.2026 · 13 Min.

Beschreibung

CDU (EVP) im EU Parlament: Angriff auf AfD (ESN) – und gleichzeitig neue Chatkontrolle? Im EU Parlament stehen gleich zwei umstrittene Themen auf der Tagesordnung: Zum einen soll die ESN Partei, die mit der AfD verbunden ist, auf ihre Vereinbarkeit mit den Grundwerten der Europäischen Union überprüft werden. Im Raum steht dabei auch die Frage, ob der Fraktion künftig EU Fördermittel entzogen werden könnten. Zum anderen wird erneut über die Chatkontrolle beraten. Kritiker werfen den Initiatoren vor, das Thema durch einen verfahrenstechnischen Schritt ausgerechnet zu einem Zeitpunkt auf die Agenda gesetzt zu haben, an dem sich bereits viele Abgeordnete in der Sommerpause befinden. Welche Rolle spielt dabei die EVP Fraktion mit CDU und CSU? Welche politischen Folgen könnten beide Vorhaben haben? Und was bedeutet das für Meinungsfreiheit, Datenschutz und die parlamentarische Demokratie? 💬 Wie bewertest du diese Entwicklungen? Schreib deine Meinung respektvoll in die Kommentare. 👍 Wenn dir das Video gefällt, freue ich mich über einen Like und dein Abo, damit du keine politischen Analysen und aktuellen Entwicklungen mehr verpasst. 💥 Bitte teilen! Vielen Dank!💥 --- Quellen 00:00 Einleitung 00:48 Apollo News "Die EVP-Fraktion um Manfred Weber einen erneuten Vorstoß unternommen" https://apollo-news.net/neuabstimmung-durch-trickserei-mglich-eu-parlament-soll-erneut-ber-chatkontrolle-entscheiden/ 01:16 Apollo News "EU-Parlament stimmt für Überprüfung der ESN-Partei" https://apollo-news.net/afd-europapartei-eu-parlament-stimmt-fuer-ueberpruefung-der-esn-partei-mehrheit-will-verbot/ 03:04 Welt "EU-Parlament stimmt für Verfahren gegen AfD-Parteifamilie" https://www.welt.de/politik/ausland/article6a4cd7676a7f426d55f8b3d9/strassburg-verstoss-gegen-grundwerte-eu-parlament-stimmt-fuer-verfahren-gegen-afd-parteifamilie.html 05:16 Tichys Einblick "Der Weg in die Diktatur" https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/chatkontrolle-1-0-per-rechtsbruch/ 08:09 Apollo News "Worum geht es bei der Chatkontrolle?" https://apollo-news.net/neuabstimmung-durch-trickserei-mglich-eu-parlament-soll-erneut-ber-chatkontrolle-entscheiden/ 09:34 Google "Die Massenmedien schweigen" https://search.brave.com/search?q=chatkontrolle+abstimmung+eu+parlament+heute&source=web&summary=1&conversation=094b96679bf3d83ca038f72a1f709de282e3 --- Wenn ihr meine Arbeit unterstützen möchtet, stehen euch dafür folgende Möglichkeiten zur Verfügung. Dies unterstützt meine Arbeit auf YouTube und auf anderen Kanälen enorm: BTC Adresse: 37KWEge7oCZSkzdUnURgXHCnGWuaNJMFh2 ETH: 0x96f9dd27c49991249e199be2bf202e9f64d391e6 XRP: rs2dgzYeqYqsk8bvkQR5YPyqsXYcA24MP2 (Memo): 481671 USDT: 0x96f9dd27c49991249e199be2bf202e9f64d391e6 PayPal: https://www.paypal.com/donate/?hosted_button_id=2HTEAD7CBLLC8 Ko-Fi: https://ko-fi.com/matthiasmeinung Kanalmitgliedschaft: https://www.youtube.com/channel/UCsE1D4wRSH0mZIwhazvyTUQ/join --- Livekanal: https://youtube.com/@jensationellemeinung Rumble: https://rumble.com/user/MatthiasMeinung Odysee: https://odysee.com/@kitchennewsreact:c Spotify: https://open.spotify.com/show/5gGIkEp7yNk5bzrXnwqLMw Twitch: https://www.twitch.tv/matthiasmeinung X: https://x.com/matzesmeinung Homepage: https://kitchen-news.de #EU #EuropäischesParlament #EVP #CDU #CSU #AfD #ESN #Chatkontrolle #Politik #Europa #Meinungsfreiheit #Datenschutz #Brüssel #EUPolitik #Nachrichten #Apollo #News #Nius CLAIM=3cf00d7cb647fe1abdf634fbca6454012cf4934f=CLAIM