RegPK | 14. September 2026 | Abzocke & Krisenprofite

aus Neues aus der Bundespressekonferenz · 14.09.2026 · 51 Min.

Worum es geht

Die Bundespressekonferenz informiert über die anstehende Reise des Außenministers zu wichtigen Institutionen wie dem Goethe-Institut und dem UN-Menschenrechtsrat, wobei die schwierige Lage der Goethe-Institute in Russland thematisiert wird. Es wird über die Herausforderungen bei der Personal- und Budgetplanung gesprochen, insbesondere im Kontext von Krisen und humanitärer Hilfe. Die Bundesregierung erläutert ihre Haltung zu Preisdeckeln und Übergewinnsteuern, wobei der europäische Ansatz betont wird. Zudem wird die Bedeutung der KI-Sicherheit hervorgehoben, inklusive des Aufbaus eines nationalen KI-Sicherheitsinstituts. Abschließend werden Fragen zur Förderung politischer NGOs und zu laufenden Ermittlungen im Bereich Spionage behandelt, wobei Transparenz und rechtliche Rahmenbedingungen eine Rolle spielen.

Themen

• Außenministerreise und Goethe-Institut
• Krisenmanagement und Menschenrechte
• Preisentwicklung und Entlastungsmaßnahmen
• Künstliche Intelligenz und Sicherheitsrisiken
• Förderung politischer NGOs und Transparenz