Die Bundestreue – was sie bedeutet und welche Funktion sie hat #140

aus Epoch Im Fokus · 17.09.2026 · 7 Min.

Worum es geht

Die Bundestreue ist ein ungeschriebener Verfassungsgrundsatz, der die gegenseitige Rücksichtnahme und Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern im deutschen Föderalismus regelt. Historisch wurzelt sie im 19. Jahrhundert und wurde durch das Bundesverfassungsgericht als verbindliches Prinzip bestätigt. Die Episode erläutert, dass Bund und Länder ihre Kompetenzen so ausüben müssen, dass die Funktionsfähigkeit des Bundes nicht beeinträchtigt wird und keine Kompetenzen missbräuchlich ausgeübt werden. Zudem wird das Instrument des Bundeszwangs beschrieben, das als äußerstes Mittel bei Pflichtverletzungen eines Bundeslandes eingesetzt werden kann, bisher aber noch nie angewandt wurde. Anhand von Beispielen und aktuellen politischen Bezügen, etwa durch Bundeskanzler Merz, wird die Bedeutung der Bundestreue für das föderale Miteinander in Deutschland verdeutlicht.

Beschreibung

Bundeskanzler Merz brachte nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt die Bundestreue ins Gespräch. Die Epoch Times erklärt, was es damit auf sich hat.

Themen

• Bundestreue im Föderalismus
• Verfassungsrechtliche Grundlagen
• Bundeszwang und Bundesaufsicht
• Konflikte zwischen Bund und Ländern
• Politische Bedeutung der Bundestreue