Palästina-Solidarität ist in Österreich unerwünscht – von Charlotte Deiss

aus JACOBIN Podcast · 05.04.2026 · 12 Min.

Worum es geht

In Österreich wird Solidarität mit Palästinensern häufig unterdrückt, indem sie mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontiert werden, was zu negativen Konsequenzen wie Ermittlungen, Förderverlust und öffentlicher Ächtung führt. Der Umgang der österreichischen Behörden mit palästinensolidarischen Stimmen wird im Amnesty-Bericht kritisiert, da Meinungsäußerungs- und Versammlungsfreiheit eingeschränkt werden. Kritik an Israel wird abgewürgt, Proteste verboten und BDS-Aufrufe mit Antisemitismus vermischt. Die Arbeitsdefinition von Antisemitismus der IHRA wird in Österreich angewendet, obwohl sie umstritten ist und zur Unterdrückung politischer Kritik genutzt wird.

Beschreibung

Wer Solidarität mit Palästinensern zeigt, riskiert Ermittlungen, Förderverlust und öffentliche Ächtung. Ein neuer Amnesty-Bericht dokumentiert, wie Österreich Israel-Kritik mit Antisemitismus-Vorwürfen abwürgt – und dabei selbst Menschenrechte verletzt. Artikel vom 1. März 2026: https://jacobin.de/artikel/palaestina-oesterreich-amnesty-international Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher Sprache. Die besten Beiträge gibt es als Audioformat zum Nachhören. Nur dank der Unterstützung von Magazin-Abonnentinnen und Abonnenten können wir unsere Arbeit machen, mehr Menschen erreichen und kostenlose Audio-Inhalte wie diesen produzieren. Und wenn Du schon ein Abo hast und mehr tun möchtest, kannst Du gerne auch etwas regelmäßig an uns spenden via www.jacobin.de/podcast. Zu unseren anderen Kanälen: Instagram: www.instagram.com/jacobinmag_de X: www.twitter.com/jacobinmag_de YouTube: www.youtube.com/c/JacobinMagazin Webseite: www.jacobin.de

Themen

• Palästina-Solidarität in Österreich
• Behördliche Einschränkung der Meinungsfreiheit
• Antisemitismus-Vorwürfe

„Kritik an völkerrechtswidrigen Handlungen Israels, Solidaritätsbekundungen mit Palästina- und Boykottaufrufe werden in der Öffentlichkeit oft mit dem Vorwurf des Antisemitismus abgewirkt – selbst jüdische Aktivistinnen und Aktivisten die von Genozidsprachen oder einen Waffenstillstand forderten wurden in Österreich als antisemitisch oder selbsthassend beschimpft.“