#407: Stephan Harbarth über Sachsen-Anhalt, Parteiverbote und die Richterwahl

aus F.A.Z. Einspruch · 16.09.2026 · 71 Min.

Worum es geht

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, erläutert in diesem Podcast die Rolle des Gerichts bei der Bewahrung der Demokratie und des Rechtsstaats in Deutschland. Er diskutiert die Herausforderungen durch häufige Verfassungsänderungen und die politische Instabilität, die durch Polarisierung verstärkt wird. Harbarth hebt hervor, dass eine funktionierende Machtverteilung und die Bereitschaft zum Dialog und Kompromiss essenziell für das Gemeinwesen sind. Zudem spricht er über die Bedeutung einer gemeinsamen Zielsetzung trotz gesellschaftlicher Unterschiede und warnt vor dem Scheitern einer Gesellschaft, die nur in Partikularinteressen denkt. Abschließend äußert er die Hoffnung, dass die Erschütterungen der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den kommenden Jahrzehnten zurückgehen werden.

Beschreibung

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist zu Gast bei der F.A.Z. Im Podcast vor Publikum spricht er über aktuelle Fragen aus Recht, Justiz und Politik – von Parteiverbotsverfahren bis zur Wahl von Verfassungsrichtern.

Themen

• Bundesverfassungsgericht und seine Rolle
• Verfassungsänderungen und politische Stabilität
• Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland
• Richterwahl und Verfassungskultur
• Gesellschaftliche Gemeinsamkeiten und Polarisierung