Europaratskommissar sieht Meinungsfreiheit in Deutschland bedroht

aus Epoch Im Fokus + · 17.04.2026 · 8 Min.

Beschreibung

Der Kommissar für Menschenrechte des Europarats, Michael O’Flaherty, warnt vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Deutschland. Er kritisiert auch unverhältnismäßige Beschränkungen der Versammlungsfreiheit und teilweise übermäßige Polizeigewalt. Die Bundesregierung weist die Vorwürfe zurück.