Ein Jahr Merz-Regierung | EU will Verbot von Missbrauch-Deepfakes

aus Die Informantin - News erklärt von Sally Lisa Starken · 07.05.2026 · 9 Min.

Worum es geht

Zum Jahrestag der Regierungsübernahme durch Friedrich Merz wird die bisherige Bilanz seiner Regierung gezogen, wobei die geringe Zustimmung in der Bevölkerung und die Herausforderungen durch globale Krisen hervorgehoben werden. Die Regierung hat in Bereichen wie Sicherheit, Migration und soziale Sicherung Maßnahmen umgesetzt, steht aber auch unter Kritik für ausbleibende Reformen. Außenminister Wadephul fordert eine grundlegende Reform der EU, insbesondere die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips, um effizienter auf globale Herausforderungen reagieren zu können. Zudem wurde eine Verschärfung des EU-Gesetzes gegen sexualisierte Deepfakes beschlossen, um Missbrauch und Kinderpornografie zu bekämpfen. Im EU-Parlament wurde außerdem eine Reform für schwangere Abgeordnete verabschiedet, die ihnen vorübergehend das Stimmrecht auf andere übertragen lässt, um ihre politische Teilhabe zu sichern. Die Episode schließt mit einem Appell zur eigenen Meinungsbildung und einem Ausblick auf kommende Themen.

Beschreibung

Zum Jahrestag der Bundesregierung werfen wir einen Blick auf das erste Regierungsjahr und ziehen Bilanz. Dann geht es weiter mit Außenminister Wadephul, der das Einstimmigkeitsprinzip in der EU bei der Außenpolitik abschaffen will. Dann geht es noch um die Einigung in der EU zum Verbot von KI-Anwendungen zur Erstellung sexualisierter Deepfakes. Zum Schluss gibt es wie immer die Good News. Du möchtest mehr über meine Werbepartner erfahren? Hier findest Du alle Infos & Rabatte! Bei Fragen könnt ihr mir eine Instagram-DM schicken: https://www.instagram.com/sallylisastarken/?hl=de Quellen: Ein Jahr Merz-Regierung: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/erstes-jahr-schwarz-rot-100.html https://www.ndr.de/nachrichten/info/ein-jahr-schwarz-rot-was-haben-bisherige-massnahmen-der-regierung-bewirkt,bundesregierung-144.html https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ein-jahr-bundesregierung-merz-sieht-keine-alternative-zur-koalition/100222891.html Wadephul fordert Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips: https://www.zeit.de/politik/2026-05/eu-reformen-aussenminister-johann-wadephul-vetorecht-europa-rede https://www.tagesschau.de/ausland/europa/wadephul-eu-einstimmigkeit-102.html https://www.spiegel.de/politik/deutschland/reform-der-eu-johann-wadephul-will-einstimmigkeitsprinzip-in-der-eu-aussenpolitik-abschaffen-a-f2cdc487-2daa-4151-ac25-67441c652a1a EU will Verbot von Missbrauch-Deepfakes: https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/eu-will-ki-fuer-missbrauch-deepfakes-verbieten-a-199cb050-9883-4da3-ba9b-4d6c461ad776 https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-ki-missbrauch-deepfakes-100.html https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/eu-will-ki-fuer-missbrauch-deepfakes-verbieten,VIuE25d Good News: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-parlament-schwangere-abgeordnete-sollen-stimmrecht-uebertragen-koennen-a-243675c8-dc38-4213-a3b2-97dc2efe7113

Themen

• Jahresbilanz der Bundesregierung
• EU-Reformen und Außenpolitik
• Regulierung von KI-gestützten Deepfakes
• EU-Stimmrechtsreform für schwangere Abgeordnete