T 1876/23 - Steckverbindersystem (Besorgnis der Befangenheit einer Einspruchsabteilung / Zwischenverallgemeinerung)

aus Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht · 16.04.2026 · 23 Min.

Worum es geht

In der Podcast-Episode wird die Entscheidung T 1876/23 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts diskutiert, die sich mit einem Patentrechtsverfahren zu Steckverbindermodule befasst. Es wird erläutert, wie die Einspruchsabteilung die Offenbarung des Patents kritisiert und die Besorgnis der Befangenheit in der Einspruchsabteilung festgestellt wurde. Der Patentinhaber hat sich benachteiligt gefühlt und die Beschwerdekammer hat letztendlich die Besorgnis der Befangenheit bestätigt und das Verfahren an eine neue Einspruchsabteilung verwiesen. Die Episode behandelt auch die Bedeutung von Artikel-123-2 und zeigt, wie die Beschwerdekammer Fehler im Verfahren korrigieren kann.

Beschreibung

In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Lukas Fleischer die Entscheidung T 1876/23 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens wurde festgestellt, dass sich aus dem Verfahrensablauf vor der Einspruchsabteilung tatsächlich der begründete Anschein der Befangenheit der Einspruchsabteilung erhärtet hat. Inhaltlich geht es zugleich um die Problematik der unzulässigen Zwischenverallgemeinerung, insbesondere um die Frage, ob der Begriff „System“ einen zusätzlichen technischen Inhalt transportiert.

Themen

• Patentrecht
• Einspruchsverfahren
• Besorgnis der Befangenheit