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G 1/25 | T 697/22 - Hydrokultur-Wachstumsmedium (Anpassung der Beschreibung / Vorlageentscheidung)

aus Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht · 19.05.2026 · 29 Min.

Worum es geht

In dieser Folge des IP-Courses Podcasts wird die Entscheidung T 697/22 des Europäischen Patentamts behandelt, die im Zusammenhang mit einem Patent für ein hydroponisches Pflanzenwachstumsmedium steht. Der Fall umfasst die Herausforderungen bei der Anpassung der Patentbeschreibung nach Änderungen der Ansprüche, insbesondere bei unklaren Parametern wie der verwitterten interlaminaren Festigkeit. Es wird diskutiert, ob und in welchem Umfang die Beschreibung an die geänderten Ansprüche angepasst werden muss, um Widersprüche zu vermeiden und die Rechtssicherheit zu gewährleisten. Die Entscheidung führte zur Vorlage an die Große Beschwerdekammer, die nun drei zentrale Fragen klären soll: die Notwendigkeit der Beschreibung an die Änderungen anzupassen, die rechtliche Grundlage hierfür und die Unterschiede bei Änderungen im Prüfungs- versus Einspruchsverfahren. Der Fall ist komplex und hat das Potenzial, die zukünftige Praxis im europäischen Patentrecht maßgeblich zu beeinflussen.

Beschreibung

In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Gerd Hübscher die Entscheidung T 697/22 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, die in weiterer Folge zur Vorlage G 1/25 an die Große Beschwerdekammer geführt hat. Das Streitpatent betrifft in technischer Hinsicht ein hydroponisches Pflanzenwachstumsmedium. Die spezielle rechtliche Konstellation im Beschwerdeverfahren führt dazu, dass der Rechtsbestand des Streitpatents alleine von der Frage abhängig ist, ob die Beschreibung zwingend an die Patentansprüche anzupassen ist oder nicht.

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