UPC_CFI_33/2024 - Swarco ./. Strabag (Patentverletzung / Streithilfe) [IP Guests #3.1]

aus Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht · 23.04.2026 · 28 Min.

Worum es geht

In der Episode wird ein Fall vor dem Einheitlichen Patentgericht vorgestellt, bei dem es um eine patentierte optische Systemlösung für Verkehrszeichen geht, die insbesondere bei Wechselverkehrszeichen auf Autobahnen eingesetzt wird. Es werden die technischen Merkmale der Erfindung, wie die Verwendung eines Lichtleiterstabs mit hochglanzpolierten Ebenen und eine spezielle Anordnung von LED-Lichtquellen, detailliert erklärt. Das Verfahren umfasst die Klage auf Patentverletzung, bei der strittig ist, ob bestimmte optische Komponenten, wie die Sammellinse und die Fokuslage, den Patentansprüchen entsprechen. Zudem wird die Rolle von Streithelfern, deren Beitritt zum Verfahren und die rechtlichen Folgen, etwa hinsichtlich Kosten- und Regressfragen, thematisiert. Abschließend wird die Bedeutung der Streitverkündung und der Prozesskostensicherheit bei Beteiligung Dritter erläutert, wobei die rechtlichen Feinheiten und aktuelle Rechtsprechung berücksichtigt werden.

Beschreibung

In dieser Folge des IP Courses Podcasts ist Rechtsanwalt Alexander Koller zu Gast bei Michael Stadler und spricht über eine Entscheidung der Lokalkammer Wien des Einheitlichen Patentgerichts (UPC), an der Alexander auf Seiten der Klägerin am Verfahren mitgewirkt hat, zu unterschiedlichen Fragen der Auslegung von Patentansprüchen sowie zur Streithilfe, an der Alexander auf Seiten der Klägerin am Verfahren mitgewirkt hat. Ausgangspunkt ist die Montage von Anzeigetafeln im Bereich einer österreichischen Autobahn. Das Streitpatent (EP 2 643 717) bezieht sich auf eine Optik, die in einzelnen Pixeln solcher Anzeigetafeln verwendet wird, um eine gute Sichtbarkeit für die Autofahrer zu gewährleisten. Neben der Verletzungsfrage, die sich konzentriert mit der Auslegung von Anspruchsmerkmalen befasst, bildet vor allem die Situation des Lieferanten der Anzeigetafeln an die spätere Beklagte, der dem Verletzungsverfahren als Streithelfer beitritt, einen wesentlichen Bestandteil der Folge.

Themen

• Patentstreit um Verkehrszeichen
• Optische Systeme und Lichttechnik im Patentrecht
• Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht